Wochenrückblick vom 30.05. - 13.06.2021

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Großgemeinde Büttelborn,

ich hoffe, dass Sie die vergangenen zwei Wochen genießen konnten, da diese aufgrund der Feiertage kurze Arbeitswochen waren. Das Erfreuliche der vergangenen zwei Wochen ist die Tatsache, dass wir in Büttelborn keine Neuinfektionen mit dem Coronavirus hatten, wobei dies ja leider nur eine kurze Momentaufnahme war. Aktuell steigen auch in Büttelborn die Fallzahlen wieder.

Eines der Hauptthemen in den letzten Wochen war und ist Vandalismus, vorrangig im Ortsteil Worfelden. Sei es um das Bürgerhaus, Sporthalle, TSG Worfelden, Naturkita oder ganz aktuell die Grundschule. Die Frustration in der Bevölkerung und auch bei mir persönlich ist groß, und wir müssen die Täter/innen schnellst möglich ermitteln, damit diese Sinnlostaten ein Ende haben. Diese Art von roher Gewalt erachte ich im Übrigen nicht als Kavaliersdelikt, sondern es schränkt auch unsere Arbeit massiv ein. In der Naturkita wurde eingebrochen und dabei die Außenbeleuchtung und ein Fenster demoliert. An der Grundschule ein ähnliches Bild und die Taten wurden allesamt zur Anzeige gebracht inkl. dem Baumfrevel am Spielplatz Heißgraben. Anbei der Link zum Artikel von Mirko Stepan aus dem Groß-Gerauer Echo vom 07. Juni 2021.

https://www.echo-online.de/.../arger-uber-baumfrevel-in...

Am Dienstag vergangener Woche galt es ein Mammutprogramm in Form einer Gemeindevorstandssitzung, konstituierenden Sitzung der Verbandsversammlung der Riedwerke und am Abend dann noch die erste reguläre Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses über die Bühne zu bringen. Jens Hahn (CDU) leitete seine erste Sitzung souverän, auch wenn die Tagesordnung mehr als voll gespickt war. Runde 3 Stunden später waren wir mit allen TOPs durch und als kleinen Meilenstein kann man den Fingerzeig über eine Zielabweichung auf unserem Deponiegelände vom Regionalplan 2010 erachten. Ich persönlich bin auch kein Fan von weiterer Flächenversiegelung aber in diesem Fall muss man die Verhältnismäßigkeit betrachten. In der Gemeindevertretung am 09. Juni wurde die Empfehlung aus dem HFA bestätigt und wir beschlossen, weitere 4 ha dem Deponiegelände zuzuschlagen. Auf der bestehenden Fläche des Deponiegeländes ist kein weiterer Raum vorhanden, um das Hausmüllzwischenlager, welches derzeit auf dem Deponiekörper beheimatet ist, zu ersetzen. Dieses Hausmüllzwischenlager brannte in der Vergangenheit des Öfteren und die Feuerwehr befürchtet zu Recht, sollte das Feuer in den Deponiekörper dringen, ist es aus Sicht der Wehren nahezu unmöglich, einen solchen Brand zu löschen.

Unter anderem war der Beschluss auch deshalb wichtig, um Gefahren abzuwenden und generell das Deponiegelände und die bestehenden Gewerbebetriebe weiterzuentwickeln. Für Mitte dieses Jahrzehnts ist unter anderem der Bau einer Bioabfallvergärungsanlage in Form einer Trockenfermentation geplant und das bestehende Gewerbe soll Planungssicherheit über den Planfeststellungsbeschluss hinaus (31.12.2030) bekommen. Mit der Lösung des bestehenden Problems im Kreis GG für die Entsorgung des häuslichen Bioabfalls, derzeit ca. 30.000 t, wird es in Zukunft auch möglich sein Photovoltaik zu nutzen und ggf. auch Wasserstoff zu produzieren. Geschäftsführer Stefan Metzger vom Abfallwirtschaftsverband Südhessen (AWS) freute sich auch über das Votum und nun können Gemeindeverwaltung Büttelborn und AWS die weiteren Schritte gemeinsam mit der Genehmigungsbehörde RP Darmstadt gehen. Auch das Ansammeln von Mutterboden für die Versiegelung des Deponiekörpers kann nun mit diesem Beschluss angegangen werden, plus der Bau einer Halle für das Hausmüllzwischenlager. Diese Art von Müll wird sukzessive ins Müllheizkraftwerk nach Darmstadt gebracht. Anbei der Link zum Artikel aus dem GG-Echo von Jörg Monzheimer und ein Bild mit Markierung der Zusatzfläche.

https://www.echo-online.de/.../buttelborner-deponie-soll...

Ein weiterer großer Punkt war eine Veränderungssperre und eine Aufstellung eines Bebauungsplans für den Ortsteil Worfelden. Damit soll der Wildwuchs und die zunehmende Verdichtung des alten historischen Ortskerns verhindert werden. Damit einhergehend soll auch der ruhende Verkehr und die Stellplatzsatzung der Gemeinde unter die Lupe genommen werden. Dieses Thema und die Sportplatzplanungen in Klein-Gerau werden uns in den kommenden Wochen und Monaten gut auslasten.

Zum SV Klein-Gerau kann ich nun mitteilen, dass alle zwingend notwendigen Gespräche mit dem Regierungspräsidium Darmstadt, Kreisbauamt, untere Naturschutzbehörde des Kreises GG und verwaltungsintern geführt wurden und wir nun Lösungsvorschläge/Alternativen aufzeigen können, um die weiteren Schritte mit der Politik und dem Verein gehen zu können. Auch wenn wir die Deadline der Ergebnisse nicht bis zum 30. April halten konnten, werden wir noch vor der Sommerpause den Gesprächsfaden mit dem SV Klein-Gerau wieder aufnehmen, da es mittlerweile auch neue Erkenntnisse bezüglich dem Bahnausbau Frankfurt - Mannheim und den damit verbundenen Verkehrsprognosezahlen 2030 für Klein-Gerau gibt. Dies tangiert natürlich auch das bestehende Sportplatzgelände und generell die bereits mehr als Lärm belastende Bevölkerung unseres mittleren Ortsteils.

In der kommenden Woche werden wir auch aller Voraussicht nach wissen, welche zusätzliche Fläche wir für den Feuerwehrneubau in Büttelborn benötigen. Derzeit erblüht die komplette Fläche wunderschön in Feuerwehr Rot in Form eines Mohnblumenfeldes und dies muss ein Zeichen sein!

Am 08. Juni begann mein 3. Amtsjahr und dies war leider der letzte Arbeitstag unserer Fachdienstleiterin im Fachbereich Umwelt & Energie Wienke Elies. Sie zieht es gemeinsam mit Ihrem Mann wieder in die Heimat nach Hannover, und bei der Stadt Hannover beginnt Frau Elies auch Ihre neue berufliche Zukunft. Ich danke Wienke sehr für Ihre geleistete Arbeit und ich hoffe, dass wir einen adäquaten Ersatz für Sie finden werden. Wer sich also berufen fühlt, sich im Umwelt & Energiebereich der Gemeinde Büttelborn engagieren zu wollen, ist hiermit aufgerufen, eine Bewerbung an uns zu richten. Dies ist definitiv ein Bereich den wir nicht unbesetzt belassen dürfen, eher im Gegenteil, den wir in den kommenden Jahren auf- und ausbauen müssen. Zum dritten Amtsjahr noch eines meiner Lieblingsbilder aus dem Bürgermeisterwahlkampf 2018.

Am ersten Mittwoch des Monats halte ich meistens eine Bürgersprechstunde ab und diese wird seit der Einführung gut angenommen, sieht man einmal von dem Versuch einer Online Sprechstunde ab. Diese Mal gab es wiederholt ein Gesuch für größeren bezahlbaren Wohnraum, störende Wechselrichtergeräusche bei einer Photovoltaikanlage auf einem Gemeinde eigenen Dach, Nachbarschaftsstreitigkeiten und auch Vandalismus war eines der Themen in meiner Bürgersprechstunde. Daran erkenne ich, dass es nicht nur mich umtreibt, sondern auch unseren Bürgerinnen und Bürgern ein Dorn im Auge ist, wenn unser öffentliches Gut so mit Füßen getreten wird. Aktuelles Beispiel, wie geschrieben, die Grundschule in Worfelden oder auch das Minispielfeld am Kunstrasenplatz in Büttelborn, siehe Bilder.

Zum Schluss meines Wochenberichts möchte ich kurz Stellung zu der Kritik an den Lolli-Tests in den Kitas nehmen. Als mich unser Landrat Thomas Will Ende April - Anfang Mai fragte, ob wir als Pilotkommune an den Testungen teilnehmen möchten, waren die Inzidenzzahlen noch weit höhere als derzeit und ich bin immer noch von den Testungen überzeugt, denn diese werden im U6-Bereich verlässliche Zahlen liefern, um auch bei unseren Kleinsten Infektionen nachzuweisen, welche zum Glück meistens symptomlos verlaufen. Den Blick nur auf die aktuellen Zahlen zu richten, ist meines Erachtens zu kurz gedacht und ich hoffe, dass viele Eltern ihre Bereitschaft signalisieren, und ihre Kinder an den Tests teilnehmen lassen. Kurz zum Hintergrund:

Im Zusammenhang mit dem Coronavirus gibt es teilweise Unmut aus der Elternschaft, da einige Kitas noch immer stark eingeschränkte Betreuungszeiten haben. Die hierfür zuständige Fachschaft und ich kennen die damit verbundenen Einschränkungen für die Elternschaft und sind dabei nach neuen Lösungen zu suchen. Dies wird uns dadurch ermöglicht, dass wir aufgrund der sinkenden Inzidenz (bzw. bei uns einer Inzidenz von 0) die festen Gruppen etwas aufweichen können. Nachdem die Zahlen in Büttelborn bei Null Neuinfektionen kurzfristig lagen, habe ich erneut mit dem Landrat Rücksprache bzgl. der Lolli – Tests gehalten, da auch mir wichtig ist, die Betreuungszeiten für die Kinder wieder zu erweitern und ich nochmals klären wollte, ob die Testung tatsächlich nur dann möglich ist, wenn die Kinder in festen Gruppen betreut werden. Der Fachbereichsleiter der Gemeinde Büttelborn, Carsten Loos, hat mich dann ausführlich über den neuesten Stand informiert, und dies bedeutet, dass die Gruppen auch während der Testung aufgeweicht werden können. Diese Information ging am 2. Juni an die Elternschaft. Über diese Nachricht bin ich sehr froh. Es wird allerdings einige Tage dauern, bis hierfür eine genaue Lösung gefunden wird, da über eine Tandembildung nachgedacht wird, die jedoch in den nächsten Tagen ausgearbeitet werden muss. Ich kann dementsprechend auch noch keine Zusagen machen, inwiefern sich die Zeiten genau ändern werden, aber eines kann ich sagen, sie werden sich wieder verlängern.

Als der Kreis bzgl. der Lolli – Tests auf die Gemeinde zukam, waren die Inzidenzwerte, wie bereits erwähnt, ganz andere als heute und die Testung machte durchaus Sinn, da man hiermit auch nachweisen wollte, inwiefern Kindergartenkinder überhaupt betroffen sind. Der Kreis erhofft sich dadurch, dass man im Falle einer 4. Welle nicht mehr auf so starke Einschränkungen in den Kitas zurückgreifen muss, wie das in den letzten Wellen der Fall war. Nicht nur die Elternschaft freut sich auf einen Regelbetrieb in den Kitas, auch die Verwaltungsmitarbeiter und ich sind sehr froh, wenn hier wieder Normalbetrieb herrscht und die Eltern sich nicht mehr zwischen Kinderbetreuung und Berufsalltag zerreißen müssen. Wobei ich hier auch noch einmal klarstellen muss, dass die Lolli-Tests nichts mit reduzierten Betreuungszeiten zu tun haben. Eine Beruhigung der Situation würde auch weiteres Fachpersonal bringen und wir sind (eigentlich wie immer) auf der Suche nach qualifizierten Erzieherinnen und Erziehern! Derzeit sind rund 10 Stellen nicht besetzt und dies macht sich natürlich auch negativ bemerkbar bei der Qualität der Betreuung und den Betreuungszeiten. Das MediCare Team unter Führung von Boris Ohlemüller, stellt seine COVID-Testungen im Volkshaus Büttelborn ein und zwar aufgrund von zu geringen Teilnehmerzahlen pro Tag. Somit sind nach über 1000 negativen Testungen, keine einzige war positiv, vorerst keine kostenlosen Bürgertests, Antigen Schnelltests bzw. PCR-Tests mehr möglich. Vielen Dank an dieser Stelle für die geleistete Arbeit unter anderem auch bei öffentlichen Gremiensitzungen.

Bleiben Sie gesund und ich wünsche allen einen guten Start in die Woche

Ihr Bürgermeister Marcus Merkel